BUNDESPATENTGERICHT
BGH: Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen - Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer zur Anbringung auf Ersatzteilen dienenden Plakette eines Automobilherstellers - Rechtsportal
Anforderungen an die Kennzeichnungskraft von aus einzelnen Buchstaben bestehenden Marken bei Klagen auf Unterlassung der Verwendung wegen behaupteter Verwechslungsgefahr - Rechtsportal
Culinaria vs. Villa Culinaria; - B2.legal Rechtsanwälte Berlin | Markenrecht | Urheberrecht | Designrecht | Wettbewerbsrecht | Verwaltungsrecht | Gesellschaftsrecht | Arbeitsrecht
Firmierung als "Manufaktur" › kanzlei.biz
Marken-Verwechslungsgefahr „Medicon-Apotheke" und „MediCo Apotheke" › kanzlei.biz
Unterscheidungskraft einer Marke bei Anlehnung an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff durch Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen bzgl. der Merkmale (hier: Massageöle) - Rechtsportal
Bundesgerichtshof, Urteil vom 02.02.2012, I ZR 50/11, "Bogner B/Barbie B" - JurPC-Web-Dok. 0140/2012
Culinaria vs. Villa Culinaria; - B2.legal Rechtsanwälte Berlin | Markenrecht | Urheberrecht | Designrecht | Wettbewerbsrecht | Verwaltungsrecht | Gesellschaftsrecht | Arbeitsrecht
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Entfallen der durch eine Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr i.R.d. Einlegung einer Beschwerde bei Zurückweisung der Markenanmeldung (hier: REAL-Chips) - Rechtsportal
Verwechslungsgefahr vertauschter Buchstaben mit ähnlicher Klangfolge › kanzlei.biz
Bundespatentgericht, Az. 28 W (pat) 36/16 vom 04.08.2017 (Beschluss) | REWIS RS 2017, 6901
Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Püppi“ und „Pippi“ › kanzlei.biz
Anforderungen an die Kennzeichnungskraft von aus einzelnen Buchstaben bestehenden Marken bei Klagen auf Unterlassung der Verwendung wegen behaupteter Verwechslungsgefahr - Rechtsportal
Unterscheidungskraft einer Marke bei Anlehnung an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff durch Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen bzgl. der Merkmale (hier: Massageöle) - Rechtsportal
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